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Der Weg ist das Ziel

 

… manchmal auch das Ziel von Meinungsverschiedenheiten. Geh- und Fahrtrechte werden häufig zum Konfliktherd zwischen Grundbesitzern.

 

Während Fahrtberechtigte ihre Rechte möglichst ungehindert ausüben wollen, bedeutet genau das für die Eigentümer bzw. Bewirtschafter des belasteten Grundstücks eine Beeinträchtigung in der Nutzung, oft verbunden mit einer Grundentwertung. Erschwerend kommt hinzu, dass in vielen Fällen solche Rechte nur aufgrund alten Herkommens oder einer losen mündlichen Vereinbarung bestehen. Das ist in Ordnung, solange sich alle Beteiligten einig sind, wird aber zum Problem, wenn eine Seite plötzlich eine andere Sichtweise vertritt. Das Fehlen klarer schriftlicher Vereinbarungen macht die rechtliche Beurteilung nicht eben einfacher. Im folgenden Artikel werden ein paar ausgewählte Aspekte näher beleuchtet, die in der Praxis am häufigsten vorkommen.

Wie entstehen Wegerechte?

Wegerechte können durch einen Vertrag, aber auch durch Ersitzung entstehen. 

- Wegerecht durch Vertrag: Rechtlich gesehen gehören Wegerechte wie Geh- und Fahrtrechte zu den Dienstbarkeiten, auch Servitute genannt. Solche Rechte können in einem Vertrag geregelt werden, wobei auch mündliche Verträge oder schlüssige Verträge (das sind solche, die durch ein bestimmtes Verhalten entstehen) möglich sind. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist aber einem schriftlichen Vertrag unbedingt der Vorzug zu geben.
Hier erlebt man in der Praxis zwei Extreme: Entweder ist der Text derart lückenhaft und unklar, dass er im Streitfall faktisch wertlos ist; oft sind das gut gemeinte, selbst gebastelte Vereinbarungen. Oder der Vertragsverfasser meint es zu gut und versucht, alles bis ins kleinste Detail zu regeln, aber dermaßen kompliziert, dass man auch nach wiederholtem Durchlesen nicht versteht, was gemeint ist. Wie so oft ist auch hier der Mittelweg meist der bessere.

- Wegerecht durch Ersitzung: Ein häufiger Fall, der vor allem bei älteren Rechten eintritt: Es wurde nie ein Vertrag geschlossen, aber seit Generationen ein bestimmtes Verhalten praktiziert, wie z. B. das Befahren eines Weges. Unter bestimmten Voraussetzungen kann durch langjährige Ausübung (im Normalfall 30 Jahre) ein Recht entstehen – man spricht von Ersitzung. Die 30 Jahre alleine reichen aber nicht, es muss während dieser Zeit auch Redlichkeit vorgelegen haben. Der „Ersitzer“ musste der Meinung sein, er sei zur Rechtsausübung berechtigt. Fehlt dieser gute Glaube von Anfang an oder wird er während der Ersitzungsfrist zerstört, tritt keine Ersitzung ein. In diesem Zusammenhang spielen auch Schilder eine wichtige praktische Rolle – siehe Infokasten unten.